Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die nachfolgenden Bedingungen gelten unter Ausschluss entgegenstehender Bedingungen für Verkauf und Lieferung von Waren durch die FIBERSWISS AG. Durch Stillschweigen oder fehlenden Widerspruch unterwirft sich die FIBERSWISS AG auch nicht teilweise irgendwelchen Bedingungen des Geschäftspartners. Änderungen und Nebenabreden sind nur gültig, wenn diese von der FIBERSWISS AG schriftlich bestätigt wurden.

 

2. Angebot und Auftrag

Angebote von der FIBERSWISS AG sind freibleibend. An die FIBERSWISS AG erteilte Aufträge werden erst nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung oder bei Beginn der Ausführung durch die FIBERSWISS AG rechtsverbindlich. Dasselbe gilt für Auftragsänderungen und Auftragsergänzungen. Verbesserungen und Änderungen der Ausführungen oder der Bauart der Waren bleiben ausdrücklich vorbehalten. Angebote und Kostenvoranschläge sowie Zeichnungen oder sonstige Angebotsunterlagen bleiben Eigentum der FIBERSWISS AG. Urheberrechtliche Verwertungsrechte daran stehen nur der FIBERSWISS AG zu. Ohne Zustimmung seitens der FIBERSWISS AG dürfen diese weder vervielfältigt noch weitergegeben werden und sind auf erstes Verlangen an die FIBERSWISS AG zurückzugeben.

 

3. Lieferung und Gefahrübergang

Die genannten Lieferfristen und Liefertermine gelten nur als annähernd, sofern sie nicht schriftlich und ausdrücklich als Fixtermin bestätigt sind. Teillieferungen und Teilleistungen durch die FIBERSWISS AG sind zulässig. Bei von FIBERSWISS AG nicht zu vertretender Nichtbelieferung bzw. nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Belieferung durch ihre Lieferanten ist die FIBERSWISS AG berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird davon unverzüglich in Kenntnis gesetzt. Lieferung und Versand erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware das Lager von FIBERSWISS AG verlässt. Ohne besondere Vereinbarung gilt als Lieferung der Ware deren Bereitstellung am Sitz von FIBERSWISS AG.

 

4. Preise

Die Preise verstehen sich ab Lager der FIBERSWISS AG in Schweizer Franken CHF oder Euro, exkl. MWST, Zoll, Verzollung und weitere Gebühren. Die Kosten für Verpackung, Versicherung, Transport, Installation und Inbetriebnahme trägt der Käufer. Alle Preisangaben von der FIBERSWISS AG, auch diejenigen in der Auftragsbestätigung, sind freibleibend.

 

5. Währungsparitäten

Die FIBERSWISS AG behält sich vor, alle belegbaren Zusatzkosten durch Währungsänderungen gegenüber dem Angebot oder der Auftragsbestätigung in Rechnung zu stellen.

 

6. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zu bezahlen. Gerät der Käufer gegenüber der FIBERSWISS AG oder einem mit dieser verbundenem Unternehmen mit Zahlungen in Verzug oder entstehen bei der FIBERSWISS AG aus sonstigen Gründen, über die sie allein zu entscheiden hat, Zweifel an der Zahlungsbereitschaft oder -fähigkeit des Käufers, so kann die FIBERSWISS AG alle vereinbarten Lieferungen per Nachnahme ausführen. Auch kann die FIBERSWISS AG bei Zahlungsverzug des Kunden unbeschadet ihrer sonstigen gesetzlichen Rechte, weitere Leistungen oder Lieferungen aus diesem und anderen Verträgen verweigern. Rückbehalt von Zahlungen und die Verrechnung von nicht ausdrücklich anerkannten Gegenansprüchen sind ausgeschlossen. Bei Zahlungsverzug hat der Käufer den gesetzlichen Verzugszins in der Höhe von 5% zu bezahlen. Zusätzlich werden Bearbeitungskosten für dazu notwendige Korrespondenzen und Inkassomassnahmen nach Aufwand in Rechnung gestellt.

 

7. Gewährleistung

Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich auf etwaige Qualitäts- oder Quantitätsmängel zu prüfen und Abweichungen sofort schriftlich zu rügen. Jegliche Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern die Rüge nicht innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Lieferung der Ware schriftlich bei der FIBERSWISS AG eingeht. Die gesetzliche Regelung für versteckte Mängel bleibt vorbehalten. Zu Recht reklamierte Ware wird nach Wahl von der FIBERSWISS AG entweder gegen fehlerfreie Ware ausgetauscht oder repariert. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, ist der Käufer zur Wandelung oder Minderung berechtigt. Ausgeschlossen ist in jedem Fall die Gewährleistung seitens der FIBERSWISS AG für Waren, die durch den Abnehmer oder einen Dritten verändert werden. Die FIBERSWISS AG übernimmt keine Haftung für Drittpersonen, die direkt oder indirekt in Berührung mit den für den Käufer bestimmten Produkten zu Schaden kommen. Haftungsansprüche jeglicher Art sind somit ausgeschlossen.

 

8. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum von der FIBERSWISS AG bis zur Erfüllung sämtlicher, auch streitiger Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund (einschliesslich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten). Dies gilt auch, wenn der Käufer die Rechte an der für ihn bestimmten Ware unberechtigterweise an Dritte veräussern sollte. Der Käufer erklärt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zum jeweiligen Eintrag der gelieferten Ware in das Eigentumsvorbehaltsregister des für ihn  zuständigen Betreibungsamtes.

 

 

9. Haftung

Für Schäden, die dem Käufer oder Dritten durch fahrlässigen Gebrauch der von der FIBERSWISS AG gelieferten Waren entstehen, ist letztere in keinem Fall haftbar. Die Haftung von der FIBERSWISS AG, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist beschränkt auf die Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus Produkthaftpflicht bleiben vorbehalten. Die Haftung für Folgeschäden aller Art ist auf jeden Fall ausgeschlossen.

 

10. Übertrag und Erfüllungsort

Der Käufer darf bis zur vollständigen Bezahlung Rechte gegenüber der FIBERSWISS AG nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung mit der FIBERSWISS AG auf Dritte übertragen. Erfüllungsort für Leistungen des Kunden und der FIBERSWISS AG ist CH-8589 Sitterdorf.

 

11. Rechtswahl und Gerichtsstand

Die Parteien unterstellen ihr Rechtsverhältnis ausdrücklich Schweizer Recht. Als Gerichtsstand gilt der Rechtssitz von der FIBERSWISS AG, CH-8589 Sitterdorf, ausdrücklich als vereinbart.